von Marcus Wald, 23.10.2020, 08:12 Uhr
Zum Schulstart am Montag teilt das Bildungsministerium mit:
Das Infektionsgeschehen hat weiter zugenommen. In vielen Fällen sind die Haupttreiber des Infektionsgeschehens private Feiern. Wir hatten Stand 21. Oktober 2020 439 Neuinfektionen in Rheinland-Pfalz, diese sind allerdings regional sehr unterschiedlich verteilt und haben unterschiedliche Ursachen. Es gibt Landkreise mit einer 7-Tages-Inzidenz von 10 Infektionen und gleichzeitig gibt es Landkreise mit mehr als 100 Infektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage [Kreis Ahrweiler lt. RKI-Dashboard 21,5 - Abruf am 22. Oktober 2020, 21:12 Uhr]. Landesweit gleiche Maßnahmen für Schulen – wie etwa eine Maskenpflicht für alle weiterführenden Schulen – kann es bei einer derart heterogenen Lage nicht geben. Das entspricht auch den aktuellen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts. Deshalb sind die Entscheidungen vor Ort und zugeschnitten auf die jeweilige Situation zu treffen.
Mit Blick auf den Herbst und Winter gilt […] folgende Vorgehensweise:
Wenn in […] Ihrem Landkreis die Inzidenz den Wert von 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen übersteigt, tritt unverzüglich eine Task Force für Ihre Region zusammen. Dieser Task Force gehören unter anderem das Gesundheitsamt, das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion [ADD] sowie das Gesundheitsministerium, das Innenministerium und das Bildungsministerium an. Die Task Force bewertet das lokale Infektionsgeschehen sorgfältig und empfiehlt geeignete Maßnahmen, auch für die Schulen der Region, die anschließend durch Allgemeinverfügungen der zuständigen Ordnungsbehörden erlassen werden. Durch die Teilnahme der Landesregierung wird die Einheitlichkeit der zu treffenden Maßnahmen bei vergleichbaren Situationen sichergestellt.
Die Schulen, für die zusätzliche Maßnahmen getroffen werden, werden unmittelbar von der Schulaufsicht oder den Ordnungsbehörden vor dem Schulstart am Montag informiert. [Aktuell sind für die IGS Remagen keine zusätzlichen Maßnahmen geplant.]
Wichtig ist: Eine Überschreitung der Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen bedeutet nicht automatisch, dass es Maßnahmen für Schulen geben muss. Denn es ist ein Unterschied, ob eine bestimmte Inzidenz durch ein singuläres, eindeutig lokalisierbares Ereignis, etwa in einem einzelnen Gewerbebetrieb, oder durch ein breites Infektionsgeschehen innerhalb der Bevölkerung hervorgerufen wurde. Zu den Empfehlungen, die die Task Force aussprechen kann, gehören beispielsweise das Tragen einer Mund-Nasen-Schutzbedeckung im Unterricht, aber auch der Übergang in einen Wechsel zwischen Fern- und Präsenzunterricht. Wenn derartige Maßnahmen erlassen werden, stehen [den Schulen] die Referentinnen und Referenten der ADD bei etwaigen Folgefragen beratend zur Seite.
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